„Die FDP ist die Digitalisierungspartei“, so unser Landesvorsitzender Michael Theurer auf dem Landeshauptausschuss der FDP BaWü zum Thema Digitalisierung am vergangenen Samstag im Tagungszentrum Blaubeuren. Ziel des Landeshauptausschusses – einem „kleinen Parteitag“ mit 103 Delegierten zu einem vorher festgelegten Fachthema – sei es, die Digitalisierung mit Anträgen in Kommunalparlamenten von unten nach oben zu bringen und so den Städten und Gemeinden zu einer Digitalstrategie zu verhelfen, sagte Michael Theurer bei der Einbringung des Leitantrags „Grundlagen für die Kommune der Zukunft“, der von den Delegierten einstimmig beschlossen wurde. Das Grundsatzpapier thematisiert die philosophischen Fragen und kulturellen Auswirkungen der Digitalisierung. „Die Digitalisierung ist keine vorübergehende Erscheinung, sie ist eine gesellschaftliche Transformation. Durch Angebote von Diskussion und Bildung müssen wir Skeptiker und diejenigen, die sich abgehängt oder überfordert fühlen, mitnehmen“, so Michael Theurer in seiner Rede.

Außerdem erneuerte Michael Theurer die Forderung der FDP nach einem eigenständigen Digitalisierungsministerium in Bund und Land. Es sei erschreckend, dass so wenige deutsche Städte beim internationalen Digitalisierungsranking vorne mitspielen. Das Land müsse die Kommunen stärker unterstützen und dürfe sie nicht im Regen stehen lassen. Michael Theurer sieht aber auch die Kommunen in der Pflicht, mehr Tempo bei der Digitalisierung zu machen. Dies gelte für die flächendeckende Glasfaserversorgung der Haushalte bis hin zu digitalen Bildungsangeboten.
Als Gast durften wir auf unserem Landeshauptausschuss den Unternehmer, Netzwerker und Digitalpionier Matthias Brucke, Inhaber der embeteco GmbH & Co. KG aus Oldenburg begrüßen, der einen Impulsvortrag zum Thema „Zukunft wird vor Ort gemacht – Wie sich Städte und Regionen auf Plattformen und Digitalisierung einstellen sollten“ hielt. „Wenn wir eine smarte Stadt oder eine smarte Region bauen wollen, muss das erste worüber wir reden, ein Wertekanon sein. In der Summe muss es den Menschen dienen“, so Brucke in seinem Vortrag. Mit Blick auf den Stand der Digitalisierung in Deutschland stellte er fest: „Wir haben im Moment eine Bedenkenträgerkultur oder sogar eine Verhinderungskultur.“ Nach intensiver Beratung und mehr als vierzig Änderungsanträgen wurde auch der Antrag „Baden-Württemberg Digital“, der weitere Grundsätze der FDP Baden-Württemberg zur Digitalisierung definiert, einstimmig beschlossen. Der Antrag wurde von Prof. Henning eingebracht – sechs Landesfachausschüsse haben daran mitgewirkt! Die acht weiteren Anträge, die nicht mehr beraten werden konnten, wurden an den Landesfachausschuss Internet & Neue Medien verwiesen. „Wir haben uns außerordentlich intensiv mit den verschiedenen Aspekten der Digitalisierung beschäftigt“, sagte Michael Theurer in seinem Schlusswort. „Danke für die konstruktive Beratung, danke allen Antragsstellern!“

Den kompletten Beschluss „Grundlagen für die Kommune der Zukunft“ finden Sie auf unserer Webseite unter https://www.fdp-bw.de/beschlusse.php. Auch der Beschluss „Baden-Württemberg Digital“ wird dort in Kürze verfügbar sein. Für alle Interessierten besteht außerdem die Möglichkeit, sich den Landeshauptausschuss nochmal in voller Länge auf unserem YouTube-Kanal anzuschauen youtube.com/fdpbawue