„Die FDP ist die Digitalisierungspartei“, so unser Landesvorsitzender Michael Theurer auf dem Landeshauptausschuss der FDP BaWü zum Thema Digitalisierung am vergangenen Samstag im Tagungszentrum Blaubeuren. Ziel des Landeshauptausschusses – einem „kleinen Parteitag“ mit 103 Delegierten zu einem vorher festgelegten Fachthema – sei es, die Digitalisierung mit Anträgen in Kommunalparlamenten von unten nach oben zu bringen und so den Städten und Gemeinden zu einer Digitalstrategie zu verhelfen, sagte Michael Theurer bei der Einbringung des Leitantrags „Grundlagen für die Kommune der Zukunft“, der von den Delegierten einstimmig beschlossen wurde. Das Grundsatzpapier thematisiert die philosophischen Fragen und kulturellen Auswirkungen der Digitalisierung. „Die Digitalisierung ist keine vorübergehende Erscheinung, sie ist eine gesellschaftliche Transformation. Durch Angebote von Diskussion und Bildung müssen wir Skeptiker und diejenigen, die sich abgehängt oder überfordert fühlen, mitnehmen“, so Michael Theurer in seiner Rede.
Außerdem erneuerte
Michael Theurer die Forderung der FDP nach einem eigenständigen
Digitalisierungsministerium in Bund und Land. Es sei erschreckend, dass so
wenige deutsche Städte beim internationalen Digitalisierungsranking vorne
mitspielen. Das Land müsse die Kommunen stärker unterstützen und dürfe sie
nicht im Regen stehen lassen. Michael Theurer sieht aber auch die Kommunen in
der Pflicht, mehr Tempo bei der Digitalisierung zu machen. Dies gelte für die
flächendeckende Glasfaserversorgung der Haushalte bis hin zu digitalen
Bildungsangeboten.
Als Gast durften wir auf unserem Landeshauptausschuss den Unternehmer,
Netzwerker und Digitalpionier Matthias Brucke, Inhaber der embeteco GmbH &
Co. KG aus Oldenburg begrüßen, der einen Impulsvortrag zum Thema „Zukunft wird
vor Ort gemacht – Wie sich Städte und Regionen auf Plattformen und
Digitalisierung einstellen sollten“ hielt. „Wenn wir eine smarte Stadt
oder eine smarte Region bauen wollen, muss das erste worüber wir reden, ein
Wertekanon sein. In der Summe muss es den Menschen dienen“, so Brucke in
seinem Vortrag. Mit Blick auf den Stand der Digitalisierung in Deutschland
stellte er fest: „Wir haben im Moment eine Bedenkenträgerkultur oder sogar eine
Verhinderungskultur.“
Nach intensiver Beratung
und mehr als vierzig Änderungsanträgen wurde auch der Antrag „Baden-Württemberg
Digital“, der weitere Grundsätze der FDP Baden-Württemberg zur Digitalisierung
definiert, einstimmig beschlossen. Der Antrag wurde von Prof. Henning
eingebracht – sechs Landesfachausschüsse haben daran mitgewirkt! Die acht
weiteren Anträge, die nicht mehr beraten werden konnten, wurden an den
Landesfachausschuss Internet & Neue Medien verwiesen. „Wir haben uns außerordentlich
intensiv mit den verschiedenen Aspekten der Digitalisierung beschäftigt“,
sagte Michael Theurer in seinem Schlusswort. „Danke für die konstruktive
Beratung, danke allen Antragsstellern!“
Den kompletten Beschluss „Grundlagen für die Kommune der Zukunft“
finden Sie auf unserer Webseite unter https://www.fdp-bw.de/beschlusse.php.
Auch der Beschluss „Baden-Württemberg Digital“ wird dort in Kürze
verfügbar sein. Für alle Interessierten besteht außerdem die Möglichkeit, sich
den Landeshauptausschuss nochmal in voller Länge auf unserem YouTube-Kanal
anzuschauen youtube.com/fdpbawue